POLITIK

Während Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Oppositionsparteien über einen Neuwahltermin diskutiert, bereitet sich offenbar Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) offenbar auf seine eigene Kanzlerkandidatur vor. Ein mysteriöses Video, das er auf der Kurznachrichtenplattform X gepostet hat, sorgt für viele Spekulationen.

Eine Woche nach dem Aus für die deutsche Ampelkoalition wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am kommenden Mittwoch eine Regierungserklärung im Bundestag abgeben. Wenn es nach dem Willen der Oppositionsparteien geht, müsste der Regierungschef bereits dort die Vertrauensfrage stellen und damit den Weg zu Neuwahlen ebnen.Doch Scholz will damit noch etwas zuwarten und erst im Jänner diesen Schritt tun. Das empört vor allem die AfD und die CDU/CSU. Nach einem Treffen im Kanzleramt gab es heftige Kritik von CDU-Chef Friedrich Merz: „Das ist kein Verhalten, dass der Lage des Landes gerecht wird.“ Man sei am Donnerstag „im Dissens“ auseinandergegangen.Scholz hat nach dem Bruch mit der liberalen FDP zusammen mit den Grünen keine Mehrheit mehr im Parlament. Die Vertrauensfrage, die wahrscheinlich verloren geht, würde den Weg für Neuwahlen ebnen. Scholz will bis dahin aber noch mit wechselnden Mehrheiten einige Gesetzespakete durch den Bundestag bringen.Habeck kehrt auf X zurückUnterdessen meldete sich Vizekanzler Habeck nach fast sechs Jahren Abwesenheit wieder auf X zurück. „Orte wie diesen den Schreihälsen und Populisten zu überlassen, ist leicht. Aber es sich leicht zu machen, kann nicht die Lösung sein. Nicht heute. Nicht in dieser Woche. Nicht in dieser Zeit. Deshalb bin ich wieder auf X“, begründete der Grünen-Politiker seine Rückkehr, die nun „für immer“ sei.Wenig später postete der 55-Jährige ein elfminütiges Video (siehe Video oben), das von deutschen Medien bereits als Andeutung einer möglichen Kanzlerkandidatur gewertet wird. Schließlich sieht man Habeck an seinem Schreibtisch an einem Text arbeiten. Im Hintergrund ist am Kalender der 8. November rot eingekreist – ein Hinweis, dass die Kandidatur bereits am heutigen Freitag verkündet wird? Als Beantwortung dieser Frage könnte ein Kettchen am Handgelenk des Vizekanzlers dienen, auf dem „Kanzler Era“, als „Kanzler-Ära“ zu lesen ist. Zudem summt Habeck Herbert Grönemeyers „Zeit, dass sich was dreht“.  Habeck selbst hat sein Interesse an der Spitzenposition bereits mehr als deutlich gemacht. So sagte er Ende September im ZDF-„heute journal“, beim Parteitag solle man eine sehr ehrliche Debatte darüber führen, „wer wir sein wollen, was wir in den Regierungsjahren gemacht haben, was wir geleistet haben und welche Personen – und ob ich eine der Personen sein kann, die diese Partei dann in den nächsten Jahren nach vorne führt“. Chancen für die Grünen sehr begrenztDie Chancen, tatsächlich ins Kanzleramt einzuziehen, sind für Habeck allerdings begrenzt. In Umfragen liegt seine Partei derzeit bei schlappen neun bis elf Prozent. Grüne verweisen an dieser Stelle gern auf die nur um ein paar Prozentpunkte besseren Umfragewerte der SPD, die ja auch einen Kanzlerkandidaten ins Rennen schickt.